April April: dies war natürlich ein Aprilscherz!

Der neue Vorstand der Piratenpartei Schweiz setzt neue Akzente: Er will der Parteibasis an der nächsten Versammlung beantragen, die Gleichwertigkeit von materiellem und geistigem Eigentum anzuerkennen. Die in den letzten Wochen intensiv geführten Gespräche mit Vertretern der Kulturschaffenden und den Verwertungsgesellschaften hätten zu einem Umdenken geführt, sagt der neue Präsident der Piratenpartei, Thomas Bruderer, der seit heute im Amt ist. Bisher lehnte die Partei den Eigentumsbegriff für immaterielle Güter rundweg ab. Das Urheberrecht müsse nicht nur die Interessen der Urheber, sondern auch jene der Gesellschaft berücksichtigen. Daher seien Begriffe wie «Eigentum» und «Diebstahl» nicht angemessen.

Die Anerkennung des geistigen Eigentums will die Partei aber an eine Bedingung knüpfen. Thomas Bruderer erklärt: «Wenn die Urheberschaft eines Werkes Eigentum ist, muss dieses Eigentum konsequenterweise bei der Steuererklärung auch deklariert und als Vermögen versteuert werden.» Die Piratenpartei rechnet dadurch mit einer Verdoppelung der versteuerten Vermögen. Mit den so gewonnenen fünf Milliarden Franken könnten die Internet-Nutzer dafür entschädigt werden, dass ihre Freiheit massiv eingeschränkt wird. Schliesslich würden sie nun wegen «Diebstahl» verfolgt werden, obwohl sie bloss Inhalte kopieren.

Verzichtet ein Urheber auf die Deklarierung eines Werkes in seiner Steuererklärung, würde dessen Urheberrechtsschutz gemäss dem Vorschlag der Piratenpartei entfallen. Das Werk wäre damit also gemeinfrei.