Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Dringliche Interpellation Auswirkungen einer Annahme des Gegenvorschlags zur "Stopp der Verkehrsbehinderung»-Initiative auf die Stadt Winterthur 2017.85 Nein, nicht dringlich. Das ist nichts weiter, als ein politisches Störmanöver [...]

Das eidgenössische Datenschutzrecht wird derzeit einer Totalrevision unterzogen. Dabei wird auch die aktuell revidierte Datenschutzgesetzgebung der Europäischen Union (EU) und des Europarats berücksichtigt und umgesetzt. Die Änderungen der Datenschutzbestimmungen auf Bundesebene sowie auf europäischer Ebene wirken sich ebenfalls auf das kantonale Recht aus. Im Kanton Aargau steht die Anpassung des formellen [...]

Chers Pirates, Le comité du Parti Pirate Vaudois vous invite à l'Assemblée Générale Extraordinaire du 27 juin 2017 à 19h, au Parc du Bourget à Lausanne Vidy. http://www.openstreetmap.org/search?query=46.51768%2C6.58695#map=18/46.51768/6.58695 En cas de mauvais temps, des informations complémentaires seront publiées sur vd.partipirate.ch et sur la page de l'évènement Facebook. Event sur Facebook [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Dringliche Motion Ausbau des Glasfasernetzes in den Aussenwachten von Winterthur 2017.60 Nicht dringlich: Über dasselbe Thema wurde schon zweimal abgestimmt. Die Wirtschaftlichkeit ist momentan nicht gegeben, bis [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat am 29. April ihre ordentliche Versammlung abgehalten. Dabei wurde der gesamte Vorstand von den anwesenden Piraten wiedergewählt. An den Statuten wurden kleine Änderung vorgenommen. Unter anderem ist eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei Schweiz für Piraten aus unserer Sektion nicht mehr zwingend. Des weiteren haben die [...]

Cherchant à privilégier son travail pour les élections au Grand Conseil, le Parti Pirate Vaudois ne s'était pas prononcé, lors du premier tour des élections au Conseil d'Etat, ne voulant pas participer au travail de sape du centre, mené par certains. Le comité du Parti Pirate Vaudois se prononce en [...]

Das Protokoll vom heutigen Parley findet ihr wie üblich im Wiki des Redmine. [...]

Am kommenden Montag, den 1. Mai 2017 findet ab 19:00 Uhr im Restaurant Giardino in Zug ein Parley statt, zu welchem ich Dich am 24.4.2017 bereits eingeladen hatte. Das Restaurant Giardino in Zug befindet sich im Reifergässli 3 in 6300 Zug und ist binnen weniger Gehminuten bequem vom Bahnhof aus [...]

[...]

Ahoi! Die Piratenpartei beider Basel lädt zur Piratenversammlung PV171 am kommenden Samstag ein. Die Möglichkeit zur Bezahlung des Mitgliederbeitrages vor Ort ist vorhanden. Datum: 29. April 2017 Zeit: 12.00 – ca. 15.00 Uhr Ort: Starship Factory, Auf dem Wolf 13 (DreispitzAreal), Basel https://map.freifunk-3laendereck.net/#!v:m;n:c46e1fe86f4e Versammlungsordnung: https://piraten-basel.ch/wp-content/uploads/2016/06/Versammlungsordnung_PPBB-1.1.pdf Aktuelle Statuten: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Statuten Tagesordnung #7617 [...]

Am Montag, den 1. Mai 2017 um 19:00 findet im Restaurant Giardino in Zug ein Parley statt, zudem ich Dich hiermit herzlich einladen möchte. Politische Anträge können bis Mittwoch, 26. April 2017, 23:59 CEST im Projekts gestellt werden. Die detaillierte Traktandenliste folgt am 28. April 2017 rechtzeitig vor dem Parley. Die [...]

[...]

Die Piratenpartei Aargau hat an ihrer heutigen Piratenversammlung (PV) einen neuen Vorstand gewählt und die Parolen zu den Abstimmungen vom 21. Mai 2017 gefasst. Energiegesetz: Stimmfreigabe Kantonale Volksinitiative „Bezahlbare Krankenkassenprämien für alle“: JA Neuer Vorstand. Dominic Zschokke, langjähriger Präsident der Piratenpartei Aargau, stand nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Wir danken ihm [...]

Das Protokoll der letzten Piratenversammlung findet ihr wie üblich im Wiki des Redmine. [...]

Was: Piratenversammlung Wo: Roschtige Hund, Ziegelrain 2 Aarauhttps://www.google.ch/maps/place/Ziegelrain+2,+5000+Aarau/@47.3916364,8.0420352,17z/data=!3m1!4b1!4m5!3m4!1s0x47903be8c764c879:0xa74b3b7213cb4374!8m2!3d47.3916364!4d8.0442292 Wann: Sonntag, 2. April, 14 Uhr bis ca. 18 Uhr TRAKTANDEN 1. Überprüfung der Stimm- und Wahlberechtigung Stimm- und wahlberechtigt sind Mitglieder, welche den Mitgliederbeitrag (2016) bezahlt haben. Wer den Mitgliederbeitrag (CHF 80.-) noch vor Ort entrichten möchte, erhält Stimm- und Wahlrecht. Dies ist besonders für Anträge [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Verordnung / Rechtserlass Erlass einer neuen Taxiverordnung: Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Dezember 2016 betreffend Taxiverordnung 2012.46 Rückzug der Beschwerde 3. Übrige Geschäfte Gemeindereferendum gegen den Beschluss [...]

Fraktionserklärung der glp/PP-Fraktion: Mit den neuen geplanten Busverbindungen besteht die Gefahr, dass die Bevölkerung in Hegi nicht mehr ausreichend bedient wird. Insbesondere die Aufhebung von sehr stark frequentierten Haltestellen der Linie 680 könnte problematisch sein. Dies auch weil die Anbindung an den Hauptbahnhof über die Linie 680 wesentlich schneller ist, als [...]

Sehr geehrte Mitglieder der Piratenpartei Aargau Die diesjährige Versammlung der Piratenpartei Aargau findet am 2. April 2017 im "Roschtigen Hund» Aarau statt. Was: Piratenversammlung Wo: Roschtige Hund, Ziegelrain 2 Aarauhttps://www.google.ch/maps/place/Ziegelrain+2,+5000+Aarau/@47.3916364,8.0420352,17z/data=!3m1!4b1!4m5!3m4!1s0x47903be8c764c879:0xa74b3b7213cb4374!8m2!3d47.3916364!4d8.0442292 Wann: 14 Uhr bis ca. 18 Uhr Bei der diesjährigen Versammlung geht es um nichts Geringeres als die Zukunft der Partei. Zwei Vorstandsmitglieder treten zurück, [...]

Die Piratenpartei kritisiert den Stadtrat und die Leitung der Pensionskasse scharf, da die Möglichkeiten zur Sanierung der Pensionskasse nicht voll ausgeschöpft werden. Die schwierige Lage der Pensionskasse ergibt sich aus drei Faktoren: Der Zinsentwicklung im Finanzmarkt, der zögerlichen Einführung notwendiger Massnahmen und dem Ergreifen einseitiger Massnahmen. Die steigende Lebenserwartung hingegen [...]

In dieser Nachricht senden wir euch die Traktandenliste zur Piratenversammlung vom 20. März 2017 Es wurden alle Anträge berücksichtigt, die bis am 12. März 2017 bis Mitternacht eingereicht und gültig waren. Hier findet Ihr die Tagesordnung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pv-zs/wiki/PV2017v1-TO Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten 19:00 Bestimmung des Protokollanten Bestimmung des Stimmzählers Genehmigung der Tagesordnung #7641 Genehmigung [...]

La révolution économique 4.0 commence à chambouler notre société vaudoise. Le Parti Pirate, conscient des conséquences et des opportunités que cela peut représenter pour nos concitoyens, se veut être une force de proposition pragmatique, promouvant une société humaniste libérale et progressiste, où l'environnement et le social ne sont pas sacrifiés. [...]

Eigentlich wollte der Präsident der Piratenpartei Steinhausen, Stefan Thöni, bloss die Gemeinderatsprotokolle publizieren. Der Gemeinderat sperrt sich jedoch dagegen und erhält jetzt Rückendeckung vom Verwaltungsgericht. Dieses hat entscheiden, dass Einsicht in die Protokolle gemäss kantonalem Öffentlichkeitsgesetz nur zu einzelnen Geschäften, aber nicht umfassend erlaubt ist. Stefan Thöni sagt dazu: "Dieses Urteil [...]

[...]

übersetzt aus dem Englischen: Originalbeitrag von Rick Falkvinge Überraschenderweise geht in der Schweiz gerade ein Gesetz durch das Parlament, welches Internet Zensur einführt um heimische Glücksspielbetriebe vor ausländischer Konkurrenz zu beschützen. Das ist gefährlich, miss-informiert und absolut ineffektiv. Es ist alarmierend zu sehen, dass sogar eine starke Demokratie wie die Schweizerische, [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sozialhilfebehörde anstelle des zurückgetretenen S. Crespo (CVP/EDU) für den Rest der Amtsdauer 2014/2018 2017.16 gem. IFK 2. Übrige Geschäfte Verpflichtungskreditabrechnungen per 31.12.2015 2016.96 Ja 3. Kreditantrag Kredit von CHF [...]

Interpellation: Umsetzung der Littering-Gebühren GGR-Nr. 2016.37 Antwort Die Antwort des Stadtrats ist sehr dürftig. Er wiederholt lediglich seine früheren Aussagen. Es wird zu einer oft gesehenen Unart, dass der Stadtrat immer wieder mal statt die tatsächlich gestellten Fragen zu beantworten, einfach frühere Aussagen wiederholt. Der Stadtrat kann davon ausgehen, dass die Gemeinderäte [...]

Pirat Marc Wäckerlin beantragt die Rückweisung des Kredits von CHF 1'922‘700 für den Umbau und die Erweiterung des Ökonomiegebäudes für den Pachtbetrieb Eschenbergstrasse 2, 8400 Winterthur GGR-Nr. 2016.122, mit folgenden Forderungen an eine überarbeitete Vorlage: Die Rendite von 3,1% darf nicht weiter sinken Es soll eine kostengünstigere Alternative gesucht werden Keine Abschreibung Die Argumente Selbst [...]

Alle Mitglieder sind zu unserer ausserordentlichen Piratenversammlung am 16.10.2016 in Zug eingeladen. Wir werden über die Traktanden gemäss Traktandenliste, die rechtzeitig versendet wird, beraten und entscheiden. Wo: Platzhirsch Zug I Zeughausgasse 10 | Hirschenplatz I 6300 Zug Wann: Mo. 20. März 2017 Zeit: 19:00 CET Um einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen, bitten wir [...]

Neben den eidgenössichen Abstimmungen wird am 12. Februar 2016 in Basel-Stadt [1] über die kantonale Vorlage betreffend Abschaffung der Wahlhürde/Quorum abgestimmt. Die Piratenpartei beider Basel ist erfreut, dass die Mehrheit des Grossrates für die Abschaffung des Quorums einsteht. Ohne diese wird eine grössere Vielfalt an Parteien ermöglicht, was einer Blockbildung [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Vertrag / Vereinbarung Befristete Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Winterthur und dem sich in Gründung befindenden Verein "House of Winterthur» / Abgestufter Kredit 2016.73 Ja. Die Kritik der [...]

Wir laden ein zu unserer ordentlichen Piratenversammlung der Sektion St.Gallen und beider Appenzell vom Dienstag, 31. Januar 2017 um 19:00 Uhr. Die PV findet in der Lokremise St.Gallen (Grünbergstrasse 7, 9000 St.Gallen) statt. Falls du teilnimmst und nicht schon den Doodle ausgefüllt hast, melde dich bitte bis spätestens 25. Januar 2017 [...]

Die Piraten haben im Rahmen der Vernehmlassung zum Landeskirchengesetz des Kantons Bern Stellung genommen. Angesichts der Antiquiertheit des bestehenden Gesetzes und der gesellschaftlichen Veränderung besteht ein grosser Reformbedarf. Leider werden im vorliegenden Entwurf wegen der unausgewogenen Besetzung von Arbeits- und Begleitgruppen offensichtlich primär die Interessen Landeskirchen berücksichtigt. So erhalten Kirchen Gratis-Inkasso, [...]

Fort de la très bonne collaboration entre le parti pirate genevois et la chancellerie et les résultats concrets qui ont été obtenus, le parti pirate vaudois lance une pétition pour un vote électronique de proximité, son but est de soutenir la mise en place du vote électronique dans le [...]

Produkt Antrag Position Pirat Marc Wäckerlin Personalamt Befristung der Stelle auf 2 Jahre Ja Quartierentwicklung + CHF 50k, für Quartier Steig Ja. Ich erwarte dann aber, dass die Quartierentwiklung nicht mehr der "Royal Ranger»-Sekte überlassen wird. Streichung der neuen Stellen und Befristung auf zwei Jahre Es macht Sinn, die Statistik leicht auszubauen, damit man die notwendigen Kennzahlen hat, die [...]

Chers Pirates, chers amis, Cette fin d'année est propice aux célébrations les plus folles avant le renouveau de la Nouvelle Année. 2017 verra se dérouler les élections vaudoises du Grand Conseil, et c'est avec une motivation sans faille que le Parti Pirate Vaudois part à l'assaut des sièges du parlement [...]

Le Parti Pirate Vaudois (PPVD) s'est réuni en assemblée générale extraordinaire ce 22 novembre à Lausanne. Avec une forte participation, cette soirée fut très productive, tant dans les débats, les échanges que dans les résultats engrangés. Le PPVD se positionne clairement pour les élections cantonales 2017, un grand nombre de [...]

Sortir du nucléaire est la seule solution raisonnable face à de trop nombreux risques non maîtrisés. Le Parti Pirate Suisse se prononce pour une sortie programmée du nucléaire, dans le cadre d'une politique énergétique favorisant le développement des énergies durables. La vétusté du parc nucléaire inquiète le Parti Pirate Suisse [...]

Chers Pirates, Le comité du Parti Pirate Vaudois vous invite à l'Assemblée Générale Extraordinaire du 22 novembre 2016 à 19h, au Restaurant " Le Milan Boulevard de Grancy 54, 1006 Lausanne. http://www.openstreetmap.org/way/46612740#map=19/46.51652/6.62584 Horaire: 18:30 – Séance du Comité (ouverte à tous) 19:00 – Assemblée Générale Extraordinaire 22:00 – Fin et [...]

Chère Pirate, Cher Pirate, Par ces quelques lignes, nous désirons vous informer des activités et événements importants du mois à venir: La votation populaire fédérale du 27 novembre La conférence–débat sur la monnaie pleine du 17 novembre Notre première pastafariade de fin d'année le 8 décembre Nous préparons activement les [...]

Ihr Urteil ist gefragt – jetzt Abstimmen und direkt in den Gemeindebriefkästen einwerfen oder am SA/SO an den Wahlurnen. Die Tageswoche schreibt heute: "Am Sonntag droht ein Rekordtief bei der Wahlbeteiligung.» Am 23. Oktober wählen wir effektiv unsere politischen Vertretungen in den Grossen Rat in Basel für die nächsten 4 [...]

Chère Pirate, Cher Pirate, Un chantier se termine, d'autres débutent. La politique suisse est en constante évolution et le Parti Pirate garde le cap ! LRens La campagne contre la LRens n'a pas eu le résultat escompté, mais les efforts consentis n'ont pas été vains. Les campagnes et évènements auxquels [...]

Am 25. September entscheidet das Schweizer Volk, wieviel Schnüffelstaat es zukünftig will. Wegen irren Terroristen, bösen Spionageattacken und diffusen Gefahren soll der Geheimdienst zum umfassenden Überwachungsapparat aufgebläht werden, zu einer offensiven Geheimpolizei. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), wie die Behörde offiziell heisst, soll mit zunehmend mehr Personal und wachsenden finanziellen [...]

Bei die diesjährigen Gemeindewahlen in Ostermundigen stellen sich mehrere langjährige Piraten zur Wahl, so auch unser Präsident Jorgo Ananiadis. Auch auf Gemeindeebene haben unsere Piraten denselben klaren Fokus wie immer: Wir sind humanistisch: Wir stellen den Menschen mit seinen individuellen Bedürfnissen ins Zentrum. Jeder Mensch soll ermächtigt werden, sich frei zu [...]

Le Parti Pirate Genevois t'invite à une assemblée générale extraordinaire qui décidera de nos prises de position pour les votations fédérales et cantonales du 25 septembre 2016. Date: Lundi 11 juillet 2016 Lieu: New Navy, place du Bourg-de-Four 29-31, 1204 Genève Accréditation: 19:00 Assemblée: 19:30 Ordre du jour: 1) Élection [...]

Das Referendum gegen das neue BÜPF, das Gesetz, welches die elektronische Überwachung in der Schweiz gefährlich ausweitet, ist in vollem Gange. Betroffen von diesem Gesetz sind nicht nur Kriminelle und Terroristen, sondern alle Bürger der Schweiz. Besonders umstritten ist der Einsatz sogenannter Staatstrojaner, welche den Strafverfolgungsbehörden mittels Schadsoftware Zugang auf [...]

Assemblée générale ordinaire 2016 du Parti pirate genevois Date: Samedi 4 juin 2016 à 14:00 Lieu: Salle Maathai de la Maison des Associations, rue des Savoises 15, 1205 Genève Ordre du jour: 13:30: Accréditation 14:00: Ouverture Élection d'un scrutateur (et de deux assesseurs en [...]

Seit dem 29. März 2016 sammelt ein Aktionsbündnis Unterschriften gegen das Bundesgesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF). Dieses Gesetz enthält eine ganze Reihe von Bestimmungen, welche Grundrechte und Freiheitsrechte einschränken und beinhaltet rechtstaatlich bedenkliche Massnahmen.Für Unterschriftenbogen und Infos empfehlen wir die Seiten buepf.ch und stopbuepf.ch. Bitte lade dort [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat an der Piratenversammlung vom 10. März und den nachfolgenden Vorstandssitzungen die Abstimmungsparolen für den 5. Juni gefasst. Nationale Abstimmungen Nein zur Volksinitiative vom 30. Mai 2013 "Pro Service public» Die zuverlässige und hochwertige Grundversorgung stellt durch Quersubventionierung und Verpflichtung der Anbieter die flächendeckende gleichbleibende Lebensqualität [...]

Tu es invité à participer à l'assemblée générale ordinaire 2016 du Parti Pirate Genevois. Détails de l'Assemblée générale: Quoi: Assemblée générale ordinaire du Parti Pirate Genevois. Quand: Samedi 4 juin 2016 à 14:00 Où: Le lieu de l'assemblée sera communiqué avec l'ordre du jour définitif Déroulement: 13:30- Accréditation 14:00- Assemblée [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat bei der Staatsanwaltschaft ein Öffentlichkeitsgesuch zum IMSI-Catcher Einsatz in Basel eingereicht: Anlässlich des erneuten IMSI-Catcher Einsatz in Basel, in einem von Frau Jossen geführten Verfahren, bitte ich Sie um folgende Auskünfte: 1. Von welchen Korps stammten die eingesetzten IMSI-Catcher? 2. Welche Standorte wurden zu welchem [...]