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Die Piratenpartei Schweiz ist Inhaberin der Domain wikileaks.ch, betreibt diese jedoch nicht selbst, sondern lässt die Domain auf die Server von wikileaks.org zeigen. Am Freitag hat die Piratenpartei Schweiz das Team von Wikileaks informiert, dass die Schweizer Domain-Registry Switch unter der Domain Schadsoftware entdeckt hat und die Abschaltung angedroht hat. [...]
mar, Apr 18, 2017
Source: Unknown
Mit dieser Verordnung sind die Bedenken, die wir schon bei der Vernehmlassung zum Nachrichtendienstgesetz (NDG) geäussert haben, übertroffen worden. Nicht nur sind Speicherfristen in der Verordnung über dem Mass dass sich die Parlamentarier während der Debatte vorgestellt haben eingesetzt worden, es ist auch neues Recht eingebaut und Widersprüche zum NDG [...]
lun, Apr 17, 2017
Source: Unknown
Die Piratenpartei Schweiz hat ihre Vernehmlassungsantwort zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes eingereicht. Darin fordert sie unter anderem Verschlüsselungspflicht, Koppelungsverbot, Recht auf Datenportabilität, Verbandsklagerecht, Beweislastumkehr und griffige Verwaltungssanktionen gegen Verletzer. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz sagt dazu: "Die Verschlüsselung von Personendaten anderer Menschen bei Übertragung im Internet oder bei Transport per Laptop [...]
mar, Apr 04, 2017
Source: Unknown
Das Protokoll der letzten Piratenversammlung findet ihr wie üblich im Wiki des Redmine. [...]
mar, Mar 28, 2017
Source: Unknown
Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Verordnung / Rechtserlass Erlass einer neuen Taxiverordnung: Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Dezember 2016 betreffend Taxiverordnung 2012.46 Rückzug der Beschwerde 3. Übrige Geschäfte Gemeindereferendum gegen den Beschluss [...]
lun, Mar 27, 2017
Source: Unknown
Fraktionserklärung der glp/PP-Fraktion: Mit den neuen geplanten Busverbindungen besteht die Gefahr, dass die Bevölkerung in Hegi nicht mehr ausreichend bedient wird. Insbesondere die Aufhebung von sehr stark frequentierten Haltestellen der Linie 680 könnte problematisch sein. Dies auch weil die Anbindung an den Hauptbahnhof über die Linie 680 wesentlich schneller ist, als [...]
lun, Mar 27, 2017
Source: Unknown
Die Piratenpartei kritisiert den Stadtrat und die Leitung der Pensionskasse scharf, da die Möglichkeiten zur Sanierung der Pensionskasse nicht voll ausgeschöpft werden. Die schwierige Lage der Pensionskasse ergibt sich aus drei Faktoren: Der Zinsentwicklung im Finanzmarkt, der zögerlichen Einführung notwendiger Massnahmen und dem Ergreifen einseitiger Massnahmen. Die steigende Lebenserwartung hingegen [...]
dim, Mar 26, 2017
Source: Unknown
Das Protokoll der der letzten Piratenversammlung findet ihr nun im Wiki. [...]
mer, Mar 22, 2017
Source: Unknown
Accolta con favore la Strategia Energetica 2050 e si dibatte sulla possibilità di lanciare un referendum contro la legge sul gioco d'azzardo. All'Assemblea del 5 marzo il PPS si è dichiarato favorevole alla Strategia Energetica 2050. Ha rivendicato anche l'esigenza di modernizzare il diritto di voto e l'eleggibilità e [...]
ven, Mar 17, 2017
Source: Section Tessin
In dieser Nachricht senden wir euch die Traktandenliste zur Piratenversammlung vom 20. März 2017 Es wurden alle Anträge berücksichtigt, die bis am 12. März 2017 bis Mitternacht eingereicht und gültig waren. Hier findet Ihr die Tagesordnung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pv-zs/wiki/PV2017v1-TO Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten 19:00 Bestimmung des Protokollanten Bestimmung des Stimmzählers Genehmigung der Tagesordnung #7641 Genehmigung [...]
mar, Mar 14, 2017
Source: Unknown
La révolution économique 4.0 commence à chambouler notre société vaudoise. Le Parti Pirate, conscient des conséquences et des opportunités que cela peut représenter pour nos concitoyens, se veut être une force de proposition pragmatique, promouvant une société humaniste libérale et progressiste, où l'environnement et le social ne sont pas sacrifiés. [...]
lun, Mar 13, 2017
Source: Section Vaud
Eigentlich wollte der Präsident der Piratenpartei Steinhausen, Stefan Thöni, bloss die Gemeinderatsprotokolle publizieren. Der Gemeinderat sperrt sich jedoch dagegen und erhält jetzt Rückendeckung vom Verwaltungsgericht. Dieses hat entscheiden, dass Einsicht in die Protokolle gemäss kantonalem Öffentlichkeitsgesetz nur zu einzelnen Geschäften, aber nicht umfassend erlaubt ist. Stefan Thöni sagt dazu: "Dieses Urteil [...]
dim, Mar 12, 2017
Source: Unknown
Il Partito Pirata pretende dal Consiglio Federale misure immediate a tutela del nostro Paese. Dopo le rivelazioni di Wikileaks sulla portata e la sofisticatezza di cyber-arsenale di intelligence degli Stati Uniti, il Consiglio federale e il Parlamento devono adottare misure immediate e concrete. Non c'è più tempo da perdere. Le [...]
jeu, Mar 09, 2017
Source: Section Tessin
Nachdem Wikileaks das Cyberwaffen-Arsenal der CIA aufgedeckt hat, müssen Bundesrat und Parlament dringend Mittel für die Sicherheit der Bevölkerung gegen solche Angriffe zur Verfügung stellen, statt selbst durch den NDB diese Sicherheit zusätzlich zu gefährden. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz sagt dazu: "Bundesrat und Parlament sind beim NDG dem Traum [...]
mer, Mar 08, 2017
Source: Unknown
übersetzt aus dem Englischen: Originalbeitrag von Rick Falkvinge Überraschenderweise geht in der Schweiz gerade ein Gesetz durch das Parlament, welches Internet Zensur einführt um heimische Glücksspielbetriebe vor ausländischer Konkurrenz zu beschützen. Das ist gefährlich, miss-informiert und absolut ineffektiv. Es ist alarmierend zu sehen, dass sogar eine starke Demokratie wie die Schweizerische, [...]
lun, Mar 06, 2017
Source: Unknown
Hiermit gibt das Präsidium der Piratenversammlung bekannt, dass die Statuten rechtskräftig von der Piratenversammlung am 5.3.2017 aktualisiert wurden. Ihr könnt die aktuellste Fassung hier einsehen. [...]
lun, Mar 06, 2017
Source: Unknown
Die Piratenpartei Schweiz hat an ihrer heutigen Piratenversammlung in Olten die Ja-Parole zur Energiestrategie 2050 beschlossen und fordert in neuen Positionspapieren die Modernisierung des Wahl- und Stimmrechts sowie eine umfassende Demonstrationsfreiheit. Die Piraten sind der Auffassung, dass die Energiewende und der Atomausstieg dringlich sind und haben daher die Energiestrategie 2050 trotz [...]
dim, Mar 05, 2017
Source: Unknown
Grundrecht Demonstrationsfreiheit Das Recht seinem Unmut über behördliche und unternehmerische Fehlleistungen lautstark kundzutun ist für die Demokratie essentiell. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit stellt nicht genügend sicher, dass effektiv und wahrnehmbar demonstriert werden kann ohne davon abgeschreckt zu werden. Deshalb fordert die Piratenpartei, dass die Demonstrationsfreiheit als zusätzliches Grundrecht in der Bundesverfassung verankert [...]
dim, Mar 05, 2017
Source: Unknown
Aufhebung von Wahlkreisen Im Zeitalter globaler Vernetzung tritt die Vertretung von lokalen Interessen gegenüber der Vertretung von individuellen Wünschen der Menschen in den Hintergrund. Diesem Wandel ist auch beim Wahlsystem Rechnung zu tragen, indem bei Wahlen, wo die Vertreter des gesamten Volkes zu wählen sind, immer nur ein Wahlkreis gebildet wird. [...]
dim, Mar 05, 2017
Source: Unknown
Die Piratenpartei lehnt die heute von Nationalrat beschlossenen Netzsperren im Geldspielgesetz vehement ab und überlegt sich, dagegen das Referendum zu ergreifen. Die Piratenpartei befürchtet, dass mit dem Geldspielgesetz der Damm gebrochen ist und fortan immer mehr Netzsperren die Internetnutzer blockieren. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz sagt dazu:  "Das Parlament hat [...]
mer, Mar 01, 2017
Source: Unknown
Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sozialhilfebehörde anstelle des zurückgetretenen S. Crespo (CVP/EDU) für den Rest der Amtsdauer 2014/2018 2017.16 gem. IFK 2. Übrige Geschäfte Verpflichtungskreditabrechnungen per 31.12.2015 2016.96 Ja 3. Kreditantrag Kredit von CHF [...]
lun, Feb 27, 2017
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Interpellation: Umsetzung der Littering-Gebühren GGR-Nr. 2016.37 Antwort Die Antwort des Stadtrats ist sehr dürftig. Er wiederholt lediglich seine früheren Aussagen. Es wird zu einer oft gesehenen Unart, dass der Stadtrat immer wieder mal statt die tatsächlich gestellten Fragen zu beantworten, einfach frühere Aussagen wiederholt. Der Stadtrat kann davon ausgehen, dass die Gemeinderäte [...]
lun, Feb 27, 2017
Source: Unknown
Pirat Marc Wäckerlin beantragt die Rückweisung des Kredits von CHF 1'922‘700 für den Umbau und die Erweiterung des Ökonomiegebäudes für den Pachtbetrieb Eschenbergstrasse 2, 8400 Winterthur GGR-Nr. 2016.122, mit folgenden Forderungen an eine überarbeitete Vorlage: Die Rendite von 3,1% darf nicht weiter sinken Es soll eine kostengünstigere Alternative gesucht werden Keine Abschreibung Die Argumente Selbst [...]
lun, Feb 27, 2017
Source: Unknown
Alle Mitglieder sind zu unserer ausserordentlichen Piratenversammlung am 16.10.2016 in Zug eingeladen. Wir werden über die Traktanden gemäss Traktandenliste, die rechtzeitig versendet wird, beraten und entscheiden. Wo: Platzhirsch Zug I Zeughausgasse 10 | Hirschenplatz I 6300 Zug Wann: Mo. 20. März 2017 Zeit: 19:00 CET Um einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen, bitten wir [...]
mar, Feb 21, 2017
Source: Unknown
Neben den eidgenössichen Abstimmungen wird am 12. Februar 2016 in Basel-Stadt [1] über die kantonale Vorlage betreffend Abschaffung der Wahlhürde/Quorum abgestimmt. Die Piratenpartei beider Basel ist erfreut, dass die Mehrheit des Grossrates für die Abschaffung des Quorums einsteht. Ohne diese wird eine grössere Vielfalt an Parteien ermöglicht, was einer Blockbildung [...]
dim, Feb 05, 2017
Source: Unknown
Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Vertrag / Vereinbarung Befristete Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Winterthur und dem sich in Gründung befindenden Verein "House of Winterthur» / Abgestufter Kredit 2016.73 Ja. Die Kritik der [...]
lun, Jan 23, 2017
Source: Unknown
Wir laden ein zu unserer ordentlichen Piratenversammlung der Sektion St.Gallen und beider Appenzell vom Dienstag, 31. Januar 2017 um 19:00 Uhr. Die PV findet in der Lokremise St.Gallen (Grünbergstrasse 7, 9000 St.Gallen) statt. Falls du teilnimmst und nicht schon den Doodle ausgefüllt hast, melde dich bitte bis spätestens 25. Januar 2017 [...]
dim, Jan 15, 2017
Source: Unknown
Die Piraten haben im Rahmen der Vernehmlassung zum Landeskirchengesetz des Kantons Bern Stellung genommen. Angesichts der Antiquiertheit des bestehenden Gesetzes und der gesellschaftlichen Veränderung besteht ein grosser Reformbedarf. Leider werden im vorliegenden Entwurf wegen der unausgewogenen Besetzung von Arbeits- und Begleitgruppen offensichtlich primär die Interessen Landeskirchen berücksichtigt. So erhalten Kirchen Gratis-Inkasso, [...]
lun, Dec 19, 2016
Source: Unknown
Das Protokoll des Parley der Piratenpartei Zentralschweiz vom 2.14.2016 findet ihr hier: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionzs/wiki/Protokolle%3EParley%3E2016-12-05 Präsident der Piratenversammlung Moira Brülisauer [...]
mer, Dec 14, 2016
Source: Unknown
Fort de la très bonne collaboration entre le parti pirate genevois et la chancellerie et les résultats concrets qui ont été obtenus, le parti pirate vaudois lance une pétition pour un vote électronique de proximité, son but est de soutenir la mise en place du vote électronique dans le [...]
ven, Dec 09, 2016
Source: Section Vaud
Produkt Antrag Position Pirat Marc Wäckerlin Personalamt Befristung der Stelle auf 2 Jahre Ja Quartierentwicklung + CHF 50k, für Quartier Steig Ja. Ich erwarte dann aber, dass die Quartierentwiklung nicht mehr der "Royal Ranger»-Sekte überlassen wird. Streichung der neuen Stellen und Befristung auf zwei Jahre Es macht Sinn, die Statistik leicht auszubauen, damit man die notwendigen Kennzahlen hat, die [...]
lun, Dec 05, 2016
Source: Unknown
Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Verordnung / Rechtserlass Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Ergänzung der gesetzlichen Grundlagen 2016.117 Ja, gemäss Kommissionsantrag 2. Übrige Geschäfte Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Festlegung der finanziellen Vergütung 2017 zulasten der verschiedenen [...]
lun, Dec 05, 2016
Source: Unknown
Am kommenden Montag, den 5. Dezember 2016 findet ab 19:00 Uhr im Restaurant Giardino in Zug ein Parley statt, zu welchem ich Dich am 27.11.2016 bereits eingeladen hatte. In aller Form bitte ich für die verspätete Publikation der Traktanden um Entschuldigung. Das Restaurant Giardino in Zug befindet sich im Reifergässli [...]
dim, Dec 04, 2016
Source: Unknown
Chers Pirates, chers amis, Cette fin d'année est propice aux célébrations les plus folles avant le renouveau de la Nouvelle Année. 2017 verra se dérouler les élections vaudoises du Grand Conseil, et c'est avec une motivation sans faille que le Parti Pirate Vaudois part à l'assaut des sièges du parlement [...]
mar, Nov 29, 2016
Source: Section Vaud
Am Montag, den 5. Dezember 2016 um 19:00 findet im Restaurant Giardino in Zug ein Parley statt, zudem alle Piraten und Sympathisanten hiermit herzlich eingeladen sind. Wir besprechen die Traktaden der folgenden Sitzung des Zuger Kantonsrats, fassen die Parolen für die nationalen Volksabstimmungen vom 12. Februar 2017 und weitere allfällige [...]
dim, Nov 27, 2016
Source: Unknown
Le Parti Pirate Vaudois (PPVD) s'est réuni en assemblée générale extraordinaire ce 22 novembre à Lausanne. Avec une forte participation, cette soirée fut très productive, tant dans les débats, les échanges que dans les résultats engrangés. Le PPVD se positionne clairement pour les élections cantonales 2017, un grand nombre de [...]
mer, Nov 23, 2016
Source: Section Vaud
Eine Medienmitteilung der Stadt Winterthur von heute besagt, dass die Auslandhilfe dieses Jahr an die Stiftung Kimongo-Hilfe geht. Dagegen legt die Piratenpartei Winterthur scharfen Protest ein. Wir prüfen aktuell die rechtlichen Möglichkeiten, um diesen Entscheid anzufechten. Auch wenn das unterstützte Projekt auf den ersten Blick einigermassen vernünftig erscheint, so ist die "Stiftung [...]
lun, Nov 14, 2016
Source: Unknown
Sortir du nucléaire est la seule solution raisonnable face à de trop nombreux risques non maîtrisés. Le Parti Pirate Suisse se prononce pour une sortie programmée du nucléaire, dans le cadre d'une politique énergétique favorisant le développement des énergies durables. La vétusté du parc nucléaire inquiète le Parti Pirate Suisse [...]
sam, Nov 12, 2016
Source: Section Vaud
Chers Pirates, Le comité du Parti Pirate Vaudois vous invite à l'Assemblée Générale Extraordinaire du 22 novembre 2016 à 19h, au Restaurant " Le Milan Boulevard de Grancy 54, 1006 Lausanne. http://www.openstreetmap.org/way/46612740#map=19/46.51652/6.62584 Horaire: 18:30 – Séance du Comité (ouverte à tous) 19:00 – Assemblée Générale Extraordinaire 22:00 – Fin et [...]
mer, Nov 09, 2016
Source: Section Vaud
Chère Pirate, Cher Pirate, Par ces quelques lignes, nous désirons vous informer des activités et événements importants du mois à venir: La votation populaire fédérale du 27 novembre La conférence–débat sur la monnaie pleine du 17 novembre Notre première pastafariade de fin d'année le 8 décembre Nous préparons activement les [...]
ven, Nov 04, 2016
Source: Section Vaud
Ihr Urteil ist gefragt – jetzt Abstimmen und direkt in den Gemeindebriefkästen einwerfen oder am SA/SO an den Wahlurnen. Die Tageswoche schreibt heute: "Am Sonntag droht ein Rekordtief bei der Wahlbeteiligung.» Am 23. Oktober wählen wir effektiv unsere politischen Vertretungen in den Grossen Rat in Basel für die nächsten 4 [...]
jeu, Oct 20, 2016
Source: Unknown
Hier findet Ihr die Statuten vom 16.10.2016 Wie sie heute von der Versammlung beschlossen wurden. Präsident der Piratenversammlung Moira Brülisauer [...]
dim, Oct 16, 2016
Source: Unknown
Das Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Zentralschweiz vom 16.10.216 findet ihr hier: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionzs/wiki/Protokolle%3EPiratenversammlung%3E2016-10-16 Präsident der Piratenversammlung Moira Brülisauer [...]
dim, Oct 16, 2016
Source: Unknown
Der Präsident der Piratenversammlung gibt bekannt dass ein neues Versammlungs- und Abstimmungsreglement in Kraft tritt. Hier findet ihr es. https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3669/view Präsident der Piratenversammlung Moira Brülisauer [...]
dim, Oct 16, 2016
Source: Unknown
Chère Pirate, Cher Pirate, Un chantier se termine, d'autres débutent. La politique suisse est en constante évolution et le Parti Pirate garde le cap ! LRens La campagne contre la LRens n'a pas eu le résultat escompté, mais les efforts consentis n'ont pas été vains. Les campagnes et évènements auxquels [...]
jeu, Oct 06, 2016
Source: Section Vaud
Le 25 septembre prochain durant la votation populaire non seulement aura lieu le référendum sur la LRens (loi sur le renseignement) mais également sur deux autres sujets : * AVS+ L'initiative sur l'économie verte Durant notre AGE de Juillet 2016, les membres présents de la section vaudoise ont arrêté [...]
sam, Sep 03, 2016
Source: Section Vaud
Am 25. September entscheidet das Schweizer Volk, wieviel Schnüffelstaat es zukünftig will. Wegen irren Terroristen, bösen Spionageattacken und diffusen Gefahren soll der Geheimdienst zum umfassenden Überwachungsapparat aufgebläht werden, zu einer offensiven Geheimpolizei. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), wie die Behörde offiziell heisst, soll mit zunehmend mehr Personal und wachsenden finanziellen [...]
jeu, Aug 18, 2016
Source: Unknown
Bei die diesjährigen Gemeindewahlen in Ostermundigen stellen sich mehrere langjährige Piraten zur Wahl, so auch unser Präsident Jorgo Ananiadis. Auch auf Gemeindeebene haben unsere Piraten denselben klaren Fokus wie immer: Wir sind humanistisch: Wir stellen den Menschen mit seinen individuellen Bedürfnissen ins Zentrum. Jeder Mensch soll ermächtigt werden, sich frei zu [...]
dim, Aug 14, 2016
Source: Unknown
Chère Pirate, Cher Pirate, Le 9 Juillet a eu lieu notre assemblée générale extraordinaire (AGE). Les objectifs fixés dans le cadre de cette dernière ont été atteints! C'est-à dire que nous nous sommes préparés pour affronter nos prochains défis. Après les départs du comité de Gabriel Klein, devenu Président [...]
lun, Jul 25, 2016
Source: Section Vaud
Le Parti Pirate Genevois t'invite à une assemblée générale extraordinaire qui décidera de nos prises de position pour les votations fédérales et cantonales du 25 septembre 2016. Date: Lundi 11 juillet 2016 Lieu: New Navy, place du Bourg-de-Four 29-31, 1204 Genève Accréditation: 19:00 Assemblée: 19:30 Ordre du jour: 1) Élection [...]
lun, Jun 27, 2016
Source: Section Genève