Die Piratenpartei hat ihre Vernehmlassungsantwort zum E-ID-Gesetz deponiert und übt darin heftige Kritik an dem misslungenen Entwurf. Sie fordert, dass der Staat die Ausstellung der E-ID übernimmt und für mehr Verwendungsmöglichkeiten und besseren Datenschutz sorgt. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz und Experte für IT-Sicherheit, sagt dazu: "Es drängt sich der [...]

Der Vorstand hat in seiner Sitzung vom 23. Mai 2017 beschlossen, dass die Piratenpartei Schweiz folgende Position zum E-ID-Gesetz bezieht: Jede E-ID muss ohne Tracking durch den IdP und den Staat benutzbar sein. E-ID muss durch Jedermann für jeden Dienst ohne Vertrag mit IdP mit jeden Sicherheitsniveau verwendet werden können. Jeder Verwender von [...]

Hiermit gibt das Präsidium der Piratenversammlung bekannt, dass das folgende Rechtsdokument Versammlungs- und Abstimmungsreglement rechtskräftig vom Präsidium der Piratenversammlung am 22.2.2017 aktualisiert wurde. Ihr könnt die aktuellste Fassung in diesem PDF einsehen. [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Dringliche Motion Ausbau des Glasfasernetzes in den Aussenwachten von Winterthur 2017.60 Nicht dringlich: Über dasselbe Thema wurde schon zweimal abgestimmt. Die Wirtschaftlichkeit ist momentan nicht gegeben, bis [...]

Der Erpressungstrojaner WannaCry richtet weltweit grossen Schaden an. Möglich wurde dieser Schädling durch die NSA, welche Sicherheitslücken für Staatstrojaner zurückhielt und dann die Kontrolle verlor, statt von Anfang an für Sicherheit für alle zu sorgen. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz und Experte für IT-Sicherheit sagt dazu: "Davor hat die Piratenpartei [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat am 29. April ihre ordentliche Versammlung abgehalten. Dabei wurde der gesamte Vorstand von den anwesenden Piraten wiedergewählt. An den Statuten wurden kleine Änderung vorgenommen. Unter anderem ist eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei Schweiz für Piraten aus unserer Sektion nicht mehr zwingend. Des weiteren haben die [...]

Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz hat in seiner Sitzung vom 9. Mai 2017 die folgenden referendumsfähigen Vorstandsbeschlüsse gefasst: Position zu Sozialversicherungen: „Die Piratenpartei lehnt die Observierung von Leistungsbezügern durch die Versicherungsträger ab. Damit werden auf Sozialleistungen angewiesene Menschen ohne faires Verfahren von privaten Schnüfflern in ihren Grundrechten verletzt. Liegt ein hinreichender Verdacht [...]

Die Piratenpartei protestiert gegen die Wahl von Thomas Fritschi zum Leiter der Aufsichtsbehörde des Nachrichtendienstes. Ein Nachrichtenoffizier und Polizist ist für diese Aufgabe ungeeignet und gefährdet die ohnehin prekäre Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz, sagt dazu: "Die Aufsicht über den Nachrichtendienst muss von einer Person geleitet werden, [...]

Cherchant à privilégier son travail pour les élections au Grand Conseil, le Parti Pirate Vaudois ne s'était pas prononcé, lors du premier tour des élections au Conseil d'Etat, ne voulant pas participer au travail de sape du centre, mené par certains. Le comité du Parti Pirate Vaudois se prononce en [...]

Das Protokoll vom heutigen Parley findet ihr wie üblich im Wiki des Redmine. [...]

Am kommenden Montag, den 1. Mai 2017 findet ab 19:00 Uhr im Restaurant Giardino in Zug ein Parley statt, zu welchem ich Dich am 24.4.2017 bereits eingeladen hatte. Das Restaurant Giardino in Zug befindet sich im Reifergässli 3 in 6300 Zug und ist binnen weniger Gehminuten bequem vom Bahnhof aus [...]

In mehrwöchiger Recherche und Analyse hat die Piratenpartei aufgedeckt, dass die Datenschutzübereinkunft Privacy Shield in den USA von der amerkanischen Regierung im dortigen equivalent zum Bundesblatt, dem "Federal Register» nicht publiziert wurde. Die Piratenpartei Schweiz hat deshalb gestern den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten, das Aussendepartement und die Geschäftsprüfungskommissionen gewarnt. Unsere Recherchen [...]

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Ahoi! Die Piratenpartei beider Basel lädt zur Piratenversammlung PV171 am kommenden Samstag ein. Die Möglichkeit zur Bezahlung des Mitgliederbeitrages vor Ort ist vorhanden. Datum: 29. April 2017 Zeit: 12.00 – ca. 15.00 Uhr Ort: Starship Factory, Auf dem Wolf 13 (DreispitzAreal), Basel https://map.freifunk-3laendereck.net/#!v:m;n:c46e1fe86f4e Versammlungsordnung: https://piraten-basel.ch/wp-content/uploads/2016/06/Versammlungsordnung_PPBB-1.1.pdf Aktuelle Statuten: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Statuten Tagesordnung #7617 [...]

Am Montag, den 1. Mai 2017 um 19:00 findet im Restaurant Giardino in Zug ein Parley statt, zudem ich Dich hiermit herzlich einladen möchte. Politische Anträge können bis Mittwoch, 26. April 2017, 23:59 CEST im Projekts gestellt werden. Die detaillierte Traktandenliste folgt am 28. April 2017 rechtzeitig vor dem Parley. Die [...]

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Die Piratenpartei Schweiz ist Inhaberin der Domain wikileaks.ch, betreibt diese jedoch nicht selbst, sondern lässt die Domain auf die Server von wikileaks.org zeigen. Am Freitag hat die Piratenpartei Schweiz das Team von Wikileaks informiert, dass die Schweizer Domain-Registry Switch unter der Domain Schadsoftware entdeckt hat und die Abschaltung angedroht hat. [...]

Mit dieser Verordnung sind die Bedenken, die wir schon bei der Vernehmlassung zum Nachrichtendienstgesetz (NDG) geäussert haben, übertroffen worden. Nicht nur sind Speicherfristen in der Verordnung über dem Mass, das sich die Parlamentarier während der Debatte vorgestellt haben, eingesetzt worden. Es sind auch neues Recht und Widersprüche zum NDG und [...]

Die Piratenpartei Schweiz hat ihre Vernehmlassungsantwort zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes eingereicht. Darin fordert sie unter anderem Verschlüsselungspflicht, Koppelungsverbot, Recht auf Datenportabilität, Verbandsklagerecht, Beweislastumkehr und griffige Verwaltungssanktionen gegen Verletzer. Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz sagt dazu: "Die Verschlüsselung von Personendaten anderer Menschen bei Übertragung im Internet oder bei Transport per Laptop [...]

Die Piratenpartei Aargau hat an ihrer heutigen Piratenversammlung (PV) einen neuen Vorstand gewählt und die Parolen zu den Abstimmungen vom 21. Mai 2017 gefasst. Energiegesetz: Stimmfreigabe Kantonale Volksinitiative „Bezahlbare Krankenkassenprämien für alle“: JA Neuer Vorstand. Dominic Zschokke, langjähriger Präsident der Piratenpartei Aargau, stand nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Wir danken ihm [...]

Das Protokoll der letzten Piratenversammlung findet ihr wie üblich im Wiki des Redmine. [...]

Was: Piratenversammlung Wo: Roschtige Hund, Ziegelrain 2 Aarauhttps://www.google.ch/maps/place/Ziegelrain+2,+5000+Aarau/@47.3916364,8.0420352,17z/data=!3m1!4b1!4m5!3m4!1s0x47903be8c764c879:0xa74b3b7213cb4374!8m2!3d47.3916364!4d8.0442292 Wann: Sonntag, 2. April, 14 Uhr bis ca. 18 Uhr TRAKTANDEN 1. Überprüfung der Stimm- und Wahlberechtigung Stimm- und wahlberechtigt sind Mitglieder, welche den Mitgliederbeitrag (2016) bezahlt haben. Wer den Mitgliederbeitrag (CHF 80.-) noch vor Ort entrichten möchte, erhält Stimm- und Wahlrecht. Dies ist besonders für Anträge [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Verordnung / Rechtserlass Erlass einer neuen Taxiverordnung: Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Dezember 2016 betreffend Taxiverordnung 2012.46 Rückzug der Beschwerde 3. Übrige Geschäfte Gemeindereferendum gegen den Beschluss [...]

Fraktionserklärung der glp/PP-Fraktion: Mit den neuen geplanten Busverbindungen besteht die Gefahr, dass die Bevölkerung in Hegi nicht mehr ausreichend bedient wird. Insbesondere die Aufhebung von sehr stark frequentierten Haltestellen der Linie 680 könnte problematisch sein. Dies auch weil die Anbindung an den Hauptbahnhof über die Linie 680 wesentlich schneller ist, als [...]

Sehr geehrte Mitglieder der Piratenpartei Aargau Die diesjährige Versammlung der Piratenpartei Aargau findet am 2. April 2017 im "Roschtigen Hund» Aarau statt. Was: Piratenversammlung Wo: Roschtige Hund, Ziegelrain 2 Aarauhttps://www.google.ch/maps/place/Ziegelrain+2,+5000+Aarau/@47.3916364,8.0420352,17z/data=!3m1!4b1!4m5!3m4!1s0x47903be8c764c879:0xa74b3b7213cb4374!8m2!3d47.3916364!4d8.0442292 Wann: 14 Uhr bis ca. 18 Uhr Bei der diesjährigen Versammlung geht es um nichts Geringeres als die Zukunft der Partei. Zwei Vorstandsmitglieder treten zurück, [...]

Die Piratenpartei kritisiert den Stadtrat und die Leitung der Pensionskasse scharf, da die Möglichkeiten zur Sanierung der Pensionskasse nicht voll ausgeschöpft werden. Die schwierige Lage der Pensionskasse ergibt sich aus drei Faktoren: Der Zinsentwicklung im Finanzmarkt, der zögerlichen Einführung notwendiger Massnahmen und dem Ergreifen einseitiger Massnahmen. Die steigende Lebenserwartung hingegen [...]

Accolta con favore la Strategia Energetica 2050 e si dibatte sulla possibilità di lanciare un referendum contro la legge sul gioco d'azzardo. All'Assemblea del 5 marzo il PPS si è dichiarato favorevole alla Strategia Energetica 2050. Ha rivendicato anche l'esigenza di modernizzare il diritto di voto e l'eleggibilità e [...]

In dieser Nachricht senden wir euch die Traktandenliste zur Piratenversammlung vom 20. März 2017 Es wurden alle Anträge berücksichtigt, die bis am 12. März 2017 bis Mitternacht eingereicht und gültig waren. Hier findet Ihr die Tagesordnung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pv-zs/wiki/PV2017v1-TO Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten 19:00 Bestimmung des Protokollanten Bestimmung des Stimmzählers Genehmigung der Tagesordnung #7641 Genehmigung [...]

La révolution économique 4.0 commence à chambouler notre société vaudoise. Le Parti Pirate, conscient des conséquences et des opportunités que cela peut représenter pour nos concitoyens, se veut être une force de proposition pragmatique, promouvant une société humaniste libérale et progressiste, où l'environnement et le social ne sont pas sacrifiés. [...]

Eigentlich wollte der Präsident der Piratenpartei Steinhausen, Stefan Thöni, bloss die Gemeinderatsprotokolle publizieren. Der Gemeinderat sperrt sich jedoch dagegen und erhält jetzt Rückendeckung vom Verwaltungsgericht. Dieses hat entscheiden, dass Einsicht in die Protokolle gemäss kantonalem Öffentlichkeitsgesetz nur zu einzelnen Geschäften, aber nicht umfassend erlaubt ist. Stefan Thöni sagt dazu: "Dieses Urteil [...]

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Il Partito Pirata pretende dal Consiglio Federale misure immediate a tutela del nostro Paese. Dopo le rivelazioni di Wikileaks sulla portata e la sofisticatezza di cyber-arsenale di intelligence degli Stati Uniti, il Consiglio federale e il Parlamento devono adottare misure immediate e concrete. Non c'è più tempo da perdere. Le [...]

übersetzt aus dem Englischen: Originalbeitrag von Rick Falkvinge Überraschenderweise geht in der Schweiz gerade ein Gesetz durch das Parlament, welches Internet Zensur einführt um heimische Glücksspielbetriebe vor ausländischer Konkurrenz zu beschützen. Das ist gefährlich, miss-informiert und absolut ineffektiv. Es ist alarmierend zu sehen, dass sogar eine starke Demokratie wie die Schweizerische, [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sozialhilfebehörde anstelle des zurückgetretenen S. Crespo (CVP/EDU) für den Rest der Amtsdauer 2014/2018 2017.16 gem. IFK 2. Übrige Geschäfte Verpflichtungskreditabrechnungen per 31.12.2015 2016.96 Ja 3. Kreditantrag Kredit von CHF [...]

Interpellation: Umsetzung der Littering-Gebühren GGR-Nr. 2016.37 Antwort Die Antwort des Stadtrats ist sehr dürftig. Er wiederholt lediglich seine früheren Aussagen. Es wird zu einer oft gesehenen Unart, dass der Stadtrat immer wieder mal statt die tatsächlich gestellten Fragen zu beantworten, einfach frühere Aussagen wiederholt. Der Stadtrat kann davon ausgehen, dass die Gemeinderäte [...]

Pirat Marc Wäckerlin beantragt die Rückweisung des Kredits von CHF 1'922‘700 für den Umbau und die Erweiterung des Ökonomiegebäudes für den Pachtbetrieb Eschenbergstrasse 2, 8400 Winterthur GGR-Nr. 2016.122, mit folgenden Forderungen an eine überarbeitete Vorlage: Die Rendite von 3,1% darf nicht weiter sinken Es soll eine kostengünstigere Alternative gesucht werden Keine Abschreibung Die Argumente Selbst [...]

Alle Mitglieder sind zu unserer ausserordentlichen Piratenversammlung am 16.10.2016 in Zug eingeladen. Wir werden über die Traktanden gemäss Traktandenliste, die rechtzeitig versendet wird, beraten und entscheiden. Wo: Platzhirsch Zug I Zeughausgasse 10 | Hirschenplatz I 6300 Zug Wann: Mo. 20. März 2017 Zeit: 19:00 CET Um einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen, bitten wir [...]

Neben den eidgenössichen Abstimmungen wird am 12. Februar 2016 in Basel-Stadt [1] über die kantonale Vorlage betreffend Abschaffung der Wahlhürde/Quorum abgestimmt. Die Piratenpartei beider Basel ist erfreut, dass die Mehrheit des Grossrates für die Abschaffung des Quorums einsteht. Ohne diese wird eine grössere Vielfalt an Parteien ermöglicht, was einer Blockbildung [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Vertrag / Vereinbarung Befristete Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Winterthur und dem sich in Gründung befindenden Verein "House of Winterthur» / Abgestufter Kredit 2016.73 Ja. Die Kritik der [...]

Wir laden ein zu unserer ordentlichen Piratenversammlung der Sektion St.Gallen und beider Appenzell vom Dienstag, 31. Januar 2017 um 19:00 Uhr. Die PV findet in der Lokremise St.Gallen (Grünbergstrasse 7, 9000 St.Gallen) statt. Falls du teilnimmst und nicht schon den Doodle ausgefüllt hast, melde dich bitte bis spätestens 25. Januar 2017 [...]

Die Piraten haben im Rahmen der Vernehmlassung zum Landeskirchengesetz des Kantons Bern Stellung genommen. Angesichts der Antiquiertheit des bestehenden Gesetzes und der gesellschaftlichen Veränderung besteht ein grosser Reformbedarf. Leider werden im vorliegenden Entwurf wegen der unausgewogenen Besetzung von Arbeits- und Begleitgruppen offensichtlich primär die Interessen Landeskirchen berücksichtigt. So erhalten Kirchen Gratis-Inkasso, [...]

Fort de la très bonne collaboration entre le parti pirate genevois et la chancellerie et les résultats concrets qui ont été obtenus, le parti pirate vaudois lance une pétition pour un vote électronique de proximité, son but est de soutenir la mise en place du vote électronique dans le [...]

Produkt Antrag Position Pirat Marc Wäckerlin Personalamt Befristung der Stelle auf 2 Jahre Ja Quartierentwicklung + CHF 50k, für Quartier Steig Ja. Ich erwarte dann aber, dass die Quartierentwiklung nicht mehr der "Royal Ranger»-Sekte überlassen wird. Streichung der neuen Stellen und Befristung auf zwei Jahre Es macht Sinn, die Statistik leicht auszubauen, damit man die notwendigen Kennzahlen hat, die [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Verordnung / Rechtserlass Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Ergänzung der gesetzlichen Grundlagen 2016.117 Ja, gemäss Kommissionsantrag 2. Übrige Geschäfte Finanzielle Vergütung Stadtwerk Winterthur: Festlegung der finanziellen Vergütung 2017 zulasten der verschiedenen [...]

Chers Pirates, chers amis, Cette fin d'année est propice aux célébrations les plus folles avant le renouveau de la Nouvelle Année. 2017 verra se dérouler les élections vaudoises du Grand Conseil, et c'est avec une motivation sans faille que le Parti Pirate Vaudois part à l'assaut des sièges du parlement [...]

Le Parti Pirate Vaudois (PPVD) s'est réuni en assemblée générale extraordinaire ce 22 novembre à Lausanne. Avec une forte participation, cette soirée fut très productive, tant dans les débats, les échanges que dans les résultats engrangés. Le PPVD se positionne clairement pour les élections cantonales 2017, un grand nombre de [...]

Sortir du nucléaire est la seule solution raisonnable face à de trop nombreux risques non maîtrisés. Le Parti Pirate Suisse se prononce pour une sortie programmée du nucléaire, dans le cadre d'une politique énergétique favorisant le développement des énergies durables. La vétusté du parc nucléaire inquiète le Parti Pirate Suisse [...]

Chers Pirates, Le comité du Parti Pirate Vaudois vous invite à l'Assemblée Générale Extraordinaire du 22 novembre 2016 à 19h, au Restaurant " Le Milan Boulevard de Grancy 54, 1006 Lausanne. http://www.openstreetmap.org/way/46612740#map=19/46.51652/6.62584 Horaire: 18:30 – Séance du Comité (ouverte à tous) 19:00 – Assemblée Générale Extraordinaire 22:00 – Fin et [...]

Chère Pirate, Cher Pirate, Par ces quelques lignes, nous désirons vous informer des activités et événements importants du mois à venir: La votation populaire fédérale du 27 novembre La conférence–débat sur la monnaie pleine du 17 novembre Notre première pastafariade de fin d'année le 8 décembre Nous préparons activement les [...]

Ihr Urteil ist gefragt – jetzt Abstimmen und direkt in den Gemeindebriefkästen einwerfen oder am SA/SO an den Wahlurnen. Die Tageswoche schreibt heute: "Am Sonntag droht ein Rekordtief bei der Wahlbeteiligung.» Am 23. Oktober wählen wir effektiv unsere politischen Vertretungen in den Grossen Rat in Basel für die nächsten 4 [...]